Auch in schwierigen Zeiten in Hochwasserschutz investiert PDF Drucken E-Mail

 

Nationalrat - Plessl: Auch in schwierigen Zeiten in Hochwasserschutz investiert

Utl.: Auer: Mehrheit für Brennerbasistunnel gegeben - Keck: Gutes Budget für Industrie-, Hochtechnologie- und Transitland Österreich

 

Wien (OTS/SK) - Österreich sei "ein Industrie-, Hochtechnologie- und Transitland im Herzen Europas"; diese Bereiche, die alle das BMVIT betreffen, fänden auch im Budget Berücksichtigung, sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Dietmar Keck am Freitag in der Budgetdebatte im Nationalrat. "Für 2012 ist dafür ein Budget von 2,9 Mrd. Euro vorgesehen, das ist gegenüber 2011 eine Steigerung von fast zehn Prozent", so Keck. Mit diesem Budget werde auch der Ausbau der Bahn und Maßnahmen für die Verkehrssicherheit vorangetrieben, was in Zeiten wirtschaftlicher Krisen ein "immenser Beitrag zur Konjunktur und damit für Arbeitsplätze" sei. Für Infrastrukturinvestitionen gebe es 1,43 Mrd. Euro und 37 Mio. Euro für gemeinwirtschaftliche Aufgaben; 24 Mio. Euro würden allein für die Lehrlingsausbildung investiert.****


SPÖ-Nationalratsabgeordneter Josef Auer sagte zur Kritik der Opposition am Tunnelbau, dass es in Tirol und im Bund eine breite Mehrheit z.B. für den Brennerbasistunnel gebe. Er verwehre sich außerdem dagegen, einzelne Berufsgruppen wie etwa die Eisenbahner in Misskredit zu bringen. Zu den angeblichen Pensionsprivilegien bei der Bahn sagte Keck, dass die Pensionsbeiträge bei den ÖBB höher seien, und auch die Pensionssicherungsbeiträge 5,8 statt der sonst üblichen 3,8 Prozent betragen.


SPÖ-Nationalratsabgeordneter Rudolf Plessl wies darauf hin, dass Österreich im Vergleich zu anderen EU-Ländern in der Krise nicht an den falschen Stellen gespart, sondern in die Zukunft investiert habe. Auch der Nachhaltigkeit wurde Beachtung geschenkt: Nach dem Jahrhundert-Hochwasser im Weinviertel im Jahr 2006 wurden 120 Mio. Euro in den Hochwasserschutz investiert. Plessl bedankte sich für die Unterstützung des ehemaligen Verkehrsministers Werner Faymann und der aktuellen Ministerin Doris Bures, denn "in diesen Zeiten präventive Maßnahmen zu unterstützen, ist nicht selbstverständlich". (Schluss)